Einladung zum kommunalpolitischen Stammtisch der Freien Wähler Vereinigung (FWV) am:
Montag, dem 09.01.2012, um 19:00 Uhr in der Gaststätte „Ratskeller“in Sondershausen
Unsere Themen befassen sich dieses Mal mit den Ergebnissen der letzten Stadtratsitzungen sowie der Energieentwicklung in Thüringen. Alle FREIEN WÄHLER und Interessenten sind herzlich eingeladen.
Helmut Nüchter Vorsitzender FWV
20 Jahre Freie Wähler Vereinigung. Die Mitteilung in der Presse finden Sie hier
Bahnsteig am Hauptbahnhof immer noch nicht behindertengerecht erreichbar
Unser Vereinsmitglied Klaus Everhardt forderte zur Bürgersfragestunde auf der letzten Stadtratsitzung mehr Barrierefreiheit auf dem Sondershäuser Hauptbahnhof. Aus seiner Sicht ist der mittlere Bahnsteig nicht nur für Menschen mit Behinderung schwer erreichbar, sondern auch für Radfahrer und Personen mit Kinderwagen. Nur durch den nicht behindertengerecht ausgebauten Tunnel unter den Gleisen hindurch ist derzeit der Bahnsteig zu erreichen. Bisher habe die Bahn AG trotz mehrerer Hinweise für ihre behinderten Kunden noch kein offenes Ohr gehabt. Nach Ansicht von Herrn Everhardt, der auch sachkundiger Bürger im Bauausschuss des Sondershäuser Stadtrates ist, habe man im vergangenen Jahr beim Bau der Bundeswehr-Verladerampe die Chance vertan, auch dieses Problem mit anzugehen.
In der letzten Stadtratssitzung wurde von uns ein Antrag zum Radwegekonzept eingebracht:
Hier die Beschlussvorlage zum Thema Radwege: Wie der beiliegenden Pressemitteilung des Freistaates Thüringen zu entnehmen ist, gewinnt das Radfahren auch in Thüringen ständig an Bedeutung. Außer dem touristischen Aspekt sind in diesem Zusammenhang auch die Gesundheit, Klima- und Umweltschutz, Schonung der Ressourcen usw. von großer Bedeutung. In Sondershausen besteht bezüglich eines gut ausgebauten Radwegenetzes noch erheblicher Nachholbedarf. Aus diesem Grund schlagen wir vor:
Entwicklung einer Radwegekonzeption für die Stadt Sondershausen mit folgenden Schwerpunkten:
- Fahrradfreundliche Verbindung aller Ortsteile der Stadt, - Anbindung der örtlichen Radwege an das Rad-Fernwegenetz des Freistaates Thüringen bzw. an Radwege benachbarter Kommunen und Landkreise. Ein entsprechend qualifiziertes Planungsbüro muss einbezogen werden. Ferner ist ein realistischer Zeitplan für die Umsetzung der Konzeption nach festzulegenden Prioritäten aufzustellen. 2. Bildung eines Radwege-Beirates ähnlich des Sanierungsbeirates, in dem auch interessierte Bürger und entspr. Institutionen/ Verwaltungen, wie z.B. die FAU, der Landkreis usw. mitwirken können und sollen. 3. Als Auftakt: Organisation und Durchführung einer öffentlichen Radwege-Konferenz mit folgenden Zielstellungen: - Sensibilisierung der Öffentlichkeit, - Darstellung guter Beispiele und Erfahrungsaustausche mit Regionen, die schon deutlich weiter sind als wir, - Fördermöglichkeiten für die Erstellung der Konzeption und deren Umsetzung seitens des Freistaates, des Bundes und evtl. auch der EU. Schrittweise Realisierung des Konzeptes entsprechend der haushalterischen Möglichkeiten der kommenden Jahre. Die notwendigen finanziellen Ansätze sind für die Haushalte 2010 und folgende zu planen und einzustellen.
Neue Skaterhalle in der Straße der Freundschaft übergeben
Am 13.12.2008 wurde vom Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Medien Gerold Wucherpfennig (CDU) und unserem Bürgermeister die Skaterhalle ihrer Bestimmung übergeben.
Nach nur achtmonatiger Bauzeit erhalten alle Rollschuh- und Inlineskater von Sondershausen und Umgebung ideale Wettkampf- und Freizeitmöglichkeiten. Das Bauobjekt wurde gefördert aus Mitteln des Bundes und des Landes im Rahmen der Städtebauförderung „Soziale Stadt“. Von den 828.000 Euro Baukosten steuerten Bund und Land immerhin rund 400.000 Euro bei. Der Minister war wie wir der Auffassung, dass das Geld gut angelegt sei, wird doch hier besonders für die Jugendlichen ein wichtiges Freizeitbetätigungsfeld geschaffen. Symbolisch übergab er ein Skateboard an Jugendpfleger Uwe Makrinius.
Bürgermeister Kreyer bedankte sich bei allen Sponsoren, die ebenfalls zur Finanzierung des Gesamtprojekts beigetragen haben, und den vielen freiwilligen Helfern für die geleistete Arbeit.
Die Halle hat eine Größe von 36 m x 21 m x 7,65 m und damit eine eigentliche Skaterfläche von 683 qm. Dazu kommen noch 95 qm Sozialbereich und ein Galerie von 112 qm. Die um die Skaterhalle führende Inlinerbahn hat eine Breite von 3 m und eine Länge von 203 m. Die Skateranlage weist verschiedene Schwierigkeits-stufen auf und bietet so vor allem für Kinder und Jugendliche attraktive neue Möglichkeiten.
Interessenten können weitere Einzelheiten erfahren auf der Seite www.roll-projekt.de
Reflexionen zum Stammtisch am 25.02.2008 über das Thema:
Skaterhalle Sondershausen
In der zweiten Jahreshälfte wird es soweit sein, die Skaterhalle kann für den ersten Event genutzt werden. Auf der Internetseite des neugegründeten Vereins „Roll Projekt 07“ wird bereits dafür geworben. Die gegenwärtig etwa 23 Mitglieder sind optimistisch, eine gute Auslastung der Halle erreichen zu können. Das beweisen bereits jetzt die entsprechenden Anfragen von Interessenten aus dem Kyffhäuserkreis und darüber hinaus. Die Baugenehmigung der Halle steht kurz vor dem Abschluss. Vergabevorschläge für die sechs notwendigen Baulose liegen bereits vor. Die Halle wird eine Größe von 36 x 22 m besitzen und in unterschiedliche Eventbereiche unterteilt sein. Sie wird im Östertal hinter dem ehemaligen Kindergarten in der Straße der Freundschaft errichtet werden. Energieversorgungsanschlüsse können so vom Nachbarobjekt unmittelbar eingebunden werden. Die ersten Skater üben bereits an der Stelle der späteren Skaterhalle
Die Halle ist Teil des Förderprojektes „Soziale Stadt“ und steht unter dem Motto: “Engagement von jungen Leuten für junge Leute“. Für die Benutzung der Halle wird Eintritt genommen, der für Vereinsmitglieder ermäßigt ist. Um den Start zu erleichtern, ist am Anfang der Stadtjugendring Träger der Halle. Später wird die Trägerschaft dem Verein übertragen. Zur umfassenden Nutzung der Halle hat der Verein bereits jetzt viele Vorstellungen für einen Inline - Breitensport entwickelt und beabsichtigt in Zusammenarbeit mit äquivalenten Einrichtungen und Vereinen eine Magnetwirkung auf die Skater - Szene in der Region aufzubauen.
Reflexionen zum Stammtisch am 30.10.2006 zum Thema:
Freie Wähler und erneuerbare Energien
Der kommunalpolitische Stammtisch der Freien Wählervereinigung – FWV – Sondershausen am 30. 10. 06 zu erneuerbaren Energien war eine äußerst interessante aktuelle Gesprächsrunde. Helmut Nüchter hatte dazu freundlicherweise von Herrn Prof. Wesselak, Professor der Fachrichtung Regenerative Energietechnik der Fachhochschule Nordhausen, Unterlagen zu einem Fachvortrag zur Verfügung gestellt bekommen. Die gegenwärtigen weltweiten Probleme in der Energieversorgung drängen zu einer stärkeren Nutzung erneuerbarer Energien. 3 Gründe gibt es dafür: - die Endlichkeit der verfügbaren Lagerstätten - den Klimaschutz - die Versorgungssicherheit als ökonomisches und politisches Problem
Wissen Sie, dass die weltweit bekannten Vorräte an Erdöl nur noch 45 Jahre reichen oder dass auch Uran für die Kernenergie nur noch für 67 Jahre reicht? Wissen Sie, dass in den letzten 100 Jahren der Ausstoß des Treibhausgases Kohlendioxyd um das 16-fache gestiegen ist? Weltweite Klimaveränderungen, extreme Wetterlagen werden auch vor Sondershausen nicht Halt machen. Uns hat das recht nachdenklich gemacht und nach Beträgen und Lösungen fragen lassen. Ein Umdenken ist erforderlich. Schritte in die richtige Richtung gibt es schon: Solaranlagen, Energiesparhäuser, Wärmedämmung, Brennwertkessel, weithin sichtbare Windkraftanlagen und dafür gibt es auch noch staatliche Förderung. Die größtenen Reserven für erneuerbare Energien liegen in der Sonnenenergie, der Erdwärme und der Nutzung nachwachsender Rohstoffe (Holz, Biomasse). Dazu gibt es für Sondershausen schon gute Ideen und Kontakte zu den Stadtwerken und Wohnungsbaugesellschaften. Wohnraum soll mit Nebenkosten noch vermietbar und bezahlbar bleiben. Im Rahmen eines europäischen Projektes (Programm „Intelligente Energie Europa“ soll durch das BIC Nordthüringen eine Machbarkeitsstudie bezüglich der Nutzung von erneuerbaren Energien für die Stadt Sondershausen erstellt werden. Darüber werden wir später berichten. Wer sich noch intensiver informieren möchte, dem sei der Beitrag „Erneuerbare Energien sind auf dem Vormarsch“ empfohlen, der auf unserer Presseseite zu finden ist.
Vogel Vorsitzender FWV
Reflexionen zum Stammtisch am 27.03.2006, in der Posthalterei am Markt.
Freie Wähler begrüßen Schritte des Zusammenschlusses der Gemeinde Schernberg mit der Stadt Sondershausen
Viel wird erzählt über die geplante Eingemeindung der Gemeinde Schernberg nach Sondershausen. Wie es konkret damit aussieht, darüber haben die Freien Wähler – FWV – Sondershausen zusammen mit der Bürgermeisterin der Gemeinde Schernberg, Frau Annemarie Voigt (FWV), gesprochen. Wohl ist bekannt, dass im Freistaat Thüringen, wie auch in den anderen Bundesländern, schon lange eine Gebietsreform fällig ist, aber es bewegt sich wenig. Schließlich geht es auch um Posten und Befindlichkeiten. Nun soll 2008 in Thüringen die Freiwilligkeitsphase beendet sein. Dann ordnet das Land an. Die Gemeinde Schernberg ist entschlossen, sich bis dahin den künftigen Partner selbst zu suchen. Frau Voigt erläuterte uns die Überlegungen ihrer Gemeinden: Nach einer gründlichen Abwägung der vier „Anlieger“ Helbedündorf, Ebeleben, Großenehrich und Sondershausen haben letztlich alle Ortschaftsräte der Gemeinde Schernberg einstimmig beschlossen, den Weg einer Eingemeindung zur Stadt Sondershausen zu gehen. Die Kompetenz der Verwaltungen und Eigenbetriebe sowie die guten Erfahrungen anderer eingemeindeter Orte haben die Entscheidung für Sondershausen befördert. Inzwischen haben schon sondierende Gespräche stattgefunden. Frau Voigt sagte auf Nachfrage, dass ihr bei der Eingemeindung die Identität der Orte mit ihren Vereinen und Einrichtungen besonders wichtig sei. Das soll schon auf den Ortschildern zum Ausdruck kommen. Letztlich wird alles in einem Eingemeindungsvertrag festgeschrieben sein. Auf das besondere Interesse der Freien Wähler zur Transparenz und Nachvollziehbarkeit der einzelnen Schritte für alle Bürger wies Herr Wytrieckus hin. Frau Voigt hat Herrn Vogel in einem gesonderten Gespräch folgenden „Fahrplan“ mitgegeben: Mitarbeiter beider Verwaltungen machen eine Bestandsaufnahme und beschreiben die Schwerpunkte ihrer Bereiche - Soziales, Vereine, Kindergärten, Senioren fand am 22. 3. 06 - Liegenschaften fand am 5. 4. 06 - Bau, Ordnungsamt, Feuerwehren findet am 10. 5. 06 statt.
Wenn der Eingemeindungsvertrag soweit vorbereitet ist, geht es im Sommer in die Bürgerversammlungen. Die Bürger werden dazu gehört. Einen Bürgerentscheid wird es nicht geben. Es gilt das Votum der gewählten Vertreter der Gemeinden. Die endgültige Fassung des Eingemeindungsvertrages soll im Herbst 2006 vom Ortschaftsrat Schernberg bzw. vom Stadtrat Sondershausen beschlossen werden. Diese Fassung geht dann an die Landesregierung zur Befürwortung und führt zu einem Gesetz zur Eingemeindung. Das Gesetzgebungsverfahren kann 8 – 9 Monate dauern.
Die Freien Wähler freuen sich auf die Erweiterung ihrer Stadt Sondershausen. Es käme ein Gebiet mit fast gleicher Größe wie das Sondershausens dazu mit 3200 Einwohnern und den Orten Großberndten, Kleinberndten, Himmelsberg, Straußberg, Immenrode, Schernberg, Hohenebra und Thalebra. In der Zeit bis zur nächsten Kommunalwahl würde der Stadtrat Sondershausen um 5 Plätze erweitert mit veränderten Ausschussbesetzungen. Letztlich wäre es auch eine Stärkung der Freien Wähler, denn mit den starken Schernbergern sind wir schon seit 1990 in gutem Kontakt.
Armin Vogel
Reflexionen des Stammtisches am 30.01.2006, 19:00 Uhr in der Posthalterei am Markt.
Freie Wähler für Schlossfestspiele
Die im Jahr 2006 geplanten Schlossfestspiele waren das Hauptthema des kommunalpolitischen Stammtisches der Freien Wähler im letzten Monat. Stadtratsvorsitzender und Vorstandsmitglied der FWV Wolfgang Wytrieckus informierte uns zum Stand der Vorbereitungen. Die Idee zu den Festspielen sei schon während der 2. Thüringer Landesaustellung geboren worden. Im Sommer letzten Jahres lagen die ersten Vorschläge für ein solches Musiktheaterereignis vor. Und was lag näher, als dafür den herrlichen Schlosshof und die Musik- und Theatertradition unserer Stadt im Verbund mit Nordhausen zu nutzen! Im Hinterkopf der Verantwortlichen steckte aber auch, dass zum einen die Mitfinanzierung unserer Theater Nordhausen / Loh-Orchester Sondershausen GmbH durch das Land Thüringen nur bis 2007 vertraglich geregelt ist und zum anderen die Absicht, Sondershausen als Festspielort für die Kulturszene Thüringens ein besonderes Gewicht zu geben. In der Januarsitzung des Stadtrates berichtete der Intendant über den Stand der Vorbereitungen. Der Plan, im Mozartjahr „Figaros Hochzeit“ in Sondershausen aufzuführen, ist in unseren Augen einer Musikstadt würdig. Die Vorfinanzierung der Schlossfestspiele durch die Stadt ist eine Investition in die Zukunft, ähnlich wie beim Einsatz der Stadt für die Landesmusikakademie. Ob die 7 Aufführungen ein Erfolg werden, ob genügend Zuschauer kommen, hängt nicht zuletzt davon ab, wie wir als Sondershäuser die Festspiele als Höhepunkt und Werbung für unsere Stadt annehmen und bei unseren Freunden und Bekannten in Nah und Fern dafür werben. Werbewirksam wird auch sein, die Hauptrollen in Zusammenarbeit mit der Landesmusikakademie Sondershausen mit Gesangsabsolventen aus ganz Deutschland zu besetzen. Die Freien Wähler freuen sich auf die Schlossfestspiele. Wenn es darum geht, als Ehrenamtliche, zum Beispiel als Tagesbetreuer für Reisegruppen, zu helfen, werden wir dabei sein!
Vogel Vorsitzender FWV
Thema des Stammtisches am 26.09.2005, 19:00 Uhr in der Posthalterei am Markt war. Neugestaltung der Wipperaue
Nach den umfangreichen Baumaßnahmen zum Hochwasserschutz entlang der Wipper geht es jetzt mit baubegleitenden Arbeiten um die künftige Gestaltung der ufernahen Bereiche im Wohngebiet Wippertor. Die Freie Wählervereinigung – FWV – wird sich deshalb zu ihrem nächsten kommunalpolitischen Stammtisch diesem Thema widmen. Frau Keyser vom Stadtbauamt und Frau Hack als Planerin werden die bisherigen Pläne vorstellen und erwarten eine rege Diskussion und Vorschläge zur Gestaltung.
Wir freuen uns immer über politisch und kommunal interessierte Gäste am Stammtisch.
Armin Vogel Vorsitzender FWV Sondershausen
Bundesversammlung der Freien Wähler zum demographischen Wandel in Deutschland
Im Mittelpunkt des Stammtischthemas am 07.03.05 in der Posthalterei stand die am vergangenen Wochenende in Mühlhausen veranstaltete Bundesversammlung der Freien Wähler.
Der Bundesvorsitzende der Freien Wähler Deutschlands, Landrat Armin Grein, hat die Länder und Kommunen aufgefordert, schnell und entschlossen auf den demographischen Wandel in unserer Gesellschaft zu reagieren. Er sagte: "Deutschland schrumpft bereits heute jedes Jahr um die Einwohnerzahl einer Großstadt wie Erfurt. Jedes Jahr werden 400.000 Kinder zu wenig geboren. Während im Jahr 2050 die unter 20jährigen nur noch ein Sechstel unserer Bevölkerung stellen werden, wird der Anteil der über 60jährigen auf ein Drittel der Bevölkerung steigen. Der Bund und die Länder sind gefordert, dieser Entwicklung mit familienfördernden Maßnahmen entgegenzuwirken. Die Kommunen müssen ihre Infrastruktur mit Kreativität und Weitblick anpassen, um in Zukunft ein attraktiver Lebensraum für ihre Bürger zu bleiben." Grein forderte ein umfassendes Betreuungs- und Bildungsangebot, finanzielle Entlastungen von Familien mit Kindern sowie eine auf die neuen Verhältnisse zugeschnittene kommunale Infrastruktur:
Die Umgestaltung des Steuerrechts vom bisherigen Ehegatten-Splitting hin zu einem Familien-Splitting
Ein flächendeckendes Netz von Betreuungseinrichtungen für Kleinkinder und Schüler, angefangen von Krippen und Horten bis hin zu bürgerschaftlichen Betreuungsformen wie Leihopas und Leihomas
Den Ausbau moderner, die Selbständigkeit unterstützender Wohnformen für Senioren (z.B. betreutes Wohnen)
Verstärkte Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder ausländischer Mitbürger: Diese werden in Zukunft erhebliche Beiträge für die sozialen Systeme zu leisten haben. Dies ist nur möglich, wenn sie über gute Sprachkenntnisse und eine qualifizierte Ausbildung verfügen.
Sicherung von Versorgungseinrichtungen v.a. im ländlichen Raum (z.B. Post-Agenturen, Dorfläden, Gaststätten) durch Bereitstellung gemeindeeigener Gebäude
Interkommunale Zusammenarbeit: Verteilung von Aufgaben auf mehrere benachbarte Gemeinden.
Grein sagte: "Der demographische Wandel wird nicht nur Bund und Länder, sondern auch unsere Städte und Gemeinden vor enorme Herausforderungen stellen. Wir müssen unverzüglich damit beginnen, unsere Kommunen und unsere Bürgerinnen und Bürger für das Thema zu sensibilisieren und zu mobilisieren. Durch ein neues bürgerschaftliches Miteinander müssen wir sicherstellen, dass unsere Kommunen auch in Zukunft für alle Generationen - von den Kleinkindern bis hin zu den Senioren - eine lebens- und liebenswerte Heimat bleiben."
